Ombudsteam in der AEO: 2500 Asylverfahren und neues Sprecherteam

Dazu wurde Frau Anja Kuntscher vom BAMF als Referentin eingeladen. 2021 wurden in Bamberg bereits 2500 Asylanträge gestellt und 1500 davon wurden bereits beschieden. Die relativ hohe Anzahl von nicht beschiedenen Anträgen liegt insbesondere an den Dublin-Verfahren bzgl. Griechenland. Menschen welche die EU erstmals über Griechenland betreten haben müssen in dieses Eintrittsland zum Verfahren zurückgeschickt werden. Aufgrund der humanitären schwierigen Lage in Griechenland sind diese Verfahren bis auf weiteres ausgesetzt. Während der gesamten Pandemie wurden die Anhörungen persönlich durchgeführt erläuterte Anja Kuntscher. Positiv wurde vom Ombudsteam die Mitteilung aufgenommen, dass in der Regel Anhörer und Entscheider die gleiche Person sind und damit eine wesentliche Voraussetzung für eine ganzheitliche Beurteilung der Asylentscheidung gewährleistet ist. Seit November 2021 ist das BAMF im Ankerzentrum auch für die Abschiebeeinrichtung in Hof mit zuständig. Aktuell befinden sich dort 54 Personen in Abschiebehaft. Bezüglich Afghanistan wurde der Entscheidungsstopp per 01.12.2021 wieder aufgehoben. Es finden für Menschen aus diesem Land wieder Asylverfahren statt. Insgesamt werden die Asylverfahren in der Regel innerhalb von 3 Monaten entschieden. Verbesserungspotentiale bei der Vorbereitung der Anhörungen stellte das Ombudsteam fest. Antragsteller präsentierten sich bzgl. der Vorbereitung auf die entscheidende Anhörung sehr unterschiedlich, bestätigte Anja Kuntscher auf Nachfrage.

Zur aktuellen Situation im Ankerzentrum informierte Markus Österlein von der Regierung von Oberfranken. Im zweiten Halbjahr 2021 verzeichnete das Ankerzentrum 2700 Zugänge dies bedeutet eine Verdoppelung im Vergleich der Zuzugszahlen 2020 mit ca. 1200 Personen. Als neue Zuständigkeit fallen die Afghanischen Ortskräfte in die Verwaltung des Ankerzentrums. Ca. 300 Personen sind bislang eingetroffen und werden nach ca. 1 Woche in unterschiedliche Übergangswohnheime verlegt. Seit Pandemiebeginn wurden im Ankerzentrum ca. 16000 Menschen mit PCR-Test getestet. Positiv getestet waren 414. Hinsichtlich einer weiteren  Eltern-Gruppe der Caritas, nun für Schulkinder, gab es noch kein grünes Licht. Jedoch werde an einer Genehmigung gearbeitet. Abschließend wählte das Ombudsteam gemäß seiner Geschäftsordnung ein neues Sprecherteam für das Jahr 2022. Dr. Ursula Redler und Florim Gashi wurden einstimmig bestätigt und lösen damit das Sprecherteam 2021 ab, welches aus Daniela Reinfelder und Peter Ehmann bestand.